Datenschutzerklärung

1. Datenschutz auf einen Blick

Allgemeine Hinweise

Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie diese Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

Datenerfassung auf dieser Website

Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?

Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Abschnitt „Hinweis zur Verantwortlichen Stelle“ in dieser Datenschutzerklärung entnehmen.

Wie erfassen wir Ihre Daten?

Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z. B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben. Andere Daten werden automatisch oder nach Ihrer Einwilligung beim Besuch der Website durch unsere ITSysteme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z. B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie diese Website betreten.

Wofür nutzen wir Ihre Daten?

Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.

Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?

Sie haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Wenn Sie eine Einwilligung zur Datenverarbeitung erteilt haben, können Sie diese Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Außerdem haben Sie das Recht, unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.

Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit an uns wenden.

2. Hosting

Wir hosten die Inhalte unserer Website bei folgendem Anbieter: IONOS

Anbieter ist die IONOS SE, Elgendorfer Str. 57, 56410 Montabaur (nachfolgend IONOS). Wenn Sie unsere Website besuchen, erfasst IONOS verschiedene Logfiles inklusive Ihrer IP-Adressen. Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von IONOS: https://www.ionos.de/terms-gtc/terms-privacy.

Die Verwendung von IONOS erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Wir haben ein berechtigtes Interesse an einer möglichst zuverlässigen Darstellung unserer Website. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TDDDG, soweit die Einwilligung die Speicherung von Cookies oder den Zugriff auf Informationen im Endgerät des Nutzers (z. B. Device-Fingerprinting) im Sinne des TDDDG umfasst. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

3. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Hinweis zur verantwortlichen Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

Christian Malak

Schapenstr. 9

38104 Braunschweig

Tel.: 0531 23448889

Mobil: 0151 21160589

Mail: info@sbl-malak.de

Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen übe die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z. B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.

Speicherdauer

Soweit innerhalb dieser Datenschutzerklärung keine speziellere Speicherdauer genannt wurde, verbleiben Ihre personenbezogenen Daten bei uns, bis der Zweck für die Datenverarbeitung entfällt. Wenn Sie ein berechtigtes Löschersuchen geltend machen oder eine Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen, werden Ihre Daten gelöscht, sofern wir keine anderen rechtlich zulässigen Gründe für die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten haben (z. B. steuer- oder handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen); im letztgenannten Fall erfolgt die Löschung nach Fortfall dieser Gründe.

Allgemeine Hinweise zu den Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung auf dieser Website

Sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO, sofern besondere Datenkategorien nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO verarbeitet werden. Im Falle einer ausdrücklichen Einwilligung in die Übertragung personenbezogener Daten in Drittstaaten erfolgt die Datenverarbeitung außerdem auf Grundlage von Art. 49 Abs. 1 lit. a DSGVO. Sofern Sie in die Speicherung von Cookies oder in den Zugriff auf Informationen in Ihr Endgerät (z. B. via Device-Fingerprinting) eingewilligt haben, erfolgt die Datenverarbeitung zusätzlich auf Grundlage von § 25 Abs. 1 TDDDG. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Sind Ihre Daten zur Vertragserfüllung oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, verarbeiten wir Ihre Daten auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Des Weiteren verarbeiten wir Ihre Daten, sofern diese zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich sind auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO.

Die Datenverarbeitung kann ferner auf Grundlage unseres berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erfolgen. Über die jeweils im Einzelfall einschlägigen Rechtsgrundlagen wird in den folgenden Absätzen dieser Datenschutzerklärung informiert.

Empfänger von personenbezogenen Daten

Im Rahmen unserer Geschäftstätigkeit arbeiten wir mit verschiedenen externen Stellen zusammen. Dabei ist teilweise auch eine Übermittlung von personenbezogenen Daten an diese externen Stellen erforderlich. Wir geben personenbezogene Daten nur dann an externe Stellen weiter, wenn dies im Rahmen einer Vertragserfüllung erforderlich ist, wenn wir gesetzlich hierzu verpflichtet sind (z. B. Weitergabe von Daten an Steuerbehörden), wenn wir ein berechtigtes Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO an der Weitergabe haben oder wenn eine sonstige Rechtsgrundlage die Datenweitergabe erlaubt. Beim Einsatz von Auftragsverarbeitern geben wir personenbezogene Daten unserer Kunden nur auf Grundlage eines gültigen Vertrags über Auftragsverarbeitung weiter. Im Falle einer gemeinsamen Verarbeitung wird ein Vertrag über gemeinsame Verarbeitung geschlossen.

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen sowie gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO)

WENN DIE DATENVERARBEITUNG AUF GRUNDLAGE VON ART. 6 ABS. 1 LIT. E ODER F DSGVO ERFOLGT, HABEN SIE JEDERZEIT DAS RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIE VERARBEITUNG IHRER PERSONENBEZOGENEN DATEN WIDERSPRUCH EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR EIN AUF DIESE BESTIMMUNGEN GESTÜTZTES PROFILING. DIE JEWEILIGE RECHTSGRUNDLAGE, AUF DENEN EINE VERARBEITUNG BERUHT, ENTNEHMEN SIE DIESER DATENSCHUTZERKLÄRUNG. WENN SIE WIDERSPRUCH EINLEGEN, WERDEN WIR IHRE BETROFFENEN PERSONENBEZOGENEN DATEN NICHT MEHR VERARBEITEN, ES SEI DENN, WIR KÖNNEN ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN, DIE IHRE INTERESSEN, RECHTE UND FREIHEITEN ÜBERWIEGEN ODER DIE VERARBEITUNG DIENT DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 1 DSGVO).

WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, SO HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR DAS PROFILING, SOWEIT ES MIT SOLCHER DIREKTWERBUNG IN VERBINDUNG STEHT. WENN SIE WIDERSPRECHEN, WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN ANSCHLIESSEND NICHT MEHR ZUM ZWECKE DER DIREKTWERBUNG VERWENDET (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 2 DSGVO).

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe. 

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

Auskunft, Berichtigung und Löschung

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit an uns wenden.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.Hierzu können Sie sich jederzeit an uns wenden. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in folgenden Fällen:

Wenn Sie die Richtigkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten bestreiten, benötigen wir in der Regel Zeit, um dies zu überprüfen. Für die Dauer der Prüfung haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.

Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah/geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen.

Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.

Wenn Sie einen Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, muss eine Abwägung zwischen Ihren und unseren Interessen vorgenommen werden. Solange noch nicht feststeht, wessen Interessen überwiegen, haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.

Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL- bzw. TLSVerschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von

„http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

4. Datenerfassung auf dieser Website

Cookies

Unsere Internetseiten verwenden so genannte „Cookies“. Cookies sind kleine Datenpakete und richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an. Sie werden entweder vorübergehend für die Dauer einer Sitzung (Session-Cookies) oder dauerhaft (permanente Cookies) auf Ihrem Endgerät gespeichert. Session-Cookies werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Permanente Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese selbst löschen oder eine automatische Löschung durch Ihren Webbrowser erfolgt.

Cookies können von uns (First-Party-Cookies) oder von Drittunternehmen stammen (sog. Third-PartyCookies). Third-Party-Cookies ermöglichen die Einbindung bestimmter Dienstleistungen von Drittunternehmen innerhalb von Webseiten (z. B. Cookies zur Abwicklung von Zahlungsdienstleistungen).

Cookies haben verschiedene Funktionen. Zahlreiche Cookies sind technisch notwendig, da bestimmte Webseitenfunktionen ohne diese nicht funktionieren würden (z. B. die Warenkorbfunktion oder die Anzeige von Videos). Andere Cookies können zur Auswertung des Nutzerverhaltens oder zu Werbezwecken verwendet werden.

Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs, zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z. B. für die Warenkorbfunktion) oder zur Optimierung der Website (z. B. Cookies zur Messung des Webpublikums) erforderlich sind (notwendige Cookies), werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert, sofern keine andere Rechtsgrundlage angegeben wird.

Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von notwendigen Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Sofern eine Einwilligung zur Speicherung von Cookies und vergleichbaren Wiedererkennungstechnologien abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage dieser Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TDDDG); die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Welche Cookies und Dienste auf dieser Website eingesetzt werden, können Sie dieser Datenschutzerklärung entnehmen.

1. Anwendungsbereich

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle – auch kündigen – Angebote, und Leistungen von Christian Malak als Schädlingsbekämpfer - im folgenden Auftrragnehmer genannt - wie zum Beispiel Schädlingsbekämpfung und/oder Monitoring, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart wird. Abweichende Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen des Geschäftspartners des Auftragnehmers - im Folgenden Auftraggeber genannt - gelten nur dann, wenn der Auftragnehmer deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

Die AGB des Auftragnehmers gelten auch dann ausschließlich, wenn er trotz abweichender Geschäftsbedingungen des Auftraggebers die Leistungen vorbehaltlos erbringt.

Alle sonstigen Vertragsabreden sowie Abweichungen und Ergänzungen gegenüber den vorliegenden AGB bedürfen der Schriftform.

2. Angebot des Auftragnehmers, Auftragsannahme und Rücktritt

2.1. Die Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und die darin enthaltenen Angaben, Abbildungen und Beschreibungen unverbindlich. An allen vom Auftragnehmer erstellten Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und Entwürfen, sowie deren rechnerischen Grundlagen behält sich der Auftragnehmer alle Eigentums- und Urheberrechte vor; sie dürfen ohne seine schriftliche Zustimmung weder vervielfältigt noch Dritten zugänglich gemacht werden.

2.3. Erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber entsteht das Vertragsverhältnis über den vereinbarten Leistungsumfang zwischen den Vertragsparteien. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dasselbe gilt für die AuZebung des Schriftformerfordernisses. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

2.4. Eventuell erforderliche Genehmigungen sind vom Auftraggeber auf seine Kosten zu beschaffen. Der Auftraggeber hat für einen ungehinderten und sicheren Zugang zu den Anlagen / Örtlichkeiten, an denen die Arbeiten erfolgen sollen, Sorge zu tragen.

2.5. Werden einer der Vertragsparteien nach Vertragsschluss Umstände bei der jeweils anderen Vertragspartei bekannt, die geeignet sind, die Erfüllung der Vertragspflichten zu gefährden, ist die Vertragspartei, der die Umstände bekannt geworden sind, zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn einer von ihr zuvor gesetzte angemessene Frist zur Behebung der die Vertragspflichten gefährdenden Umstände fruchtlos verstrichen ist.

3. Leistungsumfang des Auftragnehmers, Mitwirkungspflichten des Auftrag gebenden

3.1. Der Auftragnehmer schuldet die Leistung so, wie sie sich aus der schriftlichen AuftragsbestäBgung des Auftragnehmers ergibt. Leistungsfristen, Änderungen oder Ergänzungen des Leistungsumfangs sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.

3.2. Soweit der Auftragnehmer zur Erfüllung seiner Leistungen auf die Mitwirkung des Auftraggebers angewiesen ist, ist der Auftraggeber unverzüglich und umfassend zur Mitwirkung verpflichtet. Insbesondere muss er alle für die Erfüllung der Leistungen relevante Informationen und sonstige Dokumente besorgen und an den Auftragnehmer weiterleiten. Der Leistungszeitpunkt des Auftragnehmers ist üblicherweise unverzüglich, sofern keine andere Regelung vereinbart wurde. Die Leistungspflichten des Auftragnehmers ruhen, solange der Auftraggeber seine Mitwirkungspflichten nicht erfüllt. Dies gilt nicht, wenn der Auftragnehmer die Verzögerung der Erfüllung der Mitwirkungspflicht zu vertreten hat.

4. Preise, Zahlungsbedingungen, Zurückbehaltung, Aufrechnung

4.1. Die Honorierung der Leistungen erfolgt auf Grundlage der von den Parteien vereinbarten Preise.

4.2. Die Rechnungen sind vom Auftrag gebenden innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang beim Auftraggeber ohne Abzug zu bezahlen.

4.3. Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Dies gilt nicht für die Rückwirkung infolge eines Widerrufs nach §355 BGB.

4.4. Zurückbehaltung aufgrund von Ansprüchen außerhalb des betreffenden Vertragsverhältnisses ist ausgeschlossen.

5. Haftung, Gewährleistung

5.1. Die Haftung für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz wird nicht beschränkt.

5.2. In Fällen leichter Fahrlässigkeit beschränkt sich die Haftung des Auftragnehmers für Schäden aus Vertragspflichtverletzungen, die nicht Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit sind, auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Soweit in einem Fall leichter Fahrlässigkeit keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt werden, beschränkt sich die Haftung des Auftragnehmers für Schäden, die nicht Schäden an Leben Körper oder geistiger Gesundheit sind, zudem maximal auf die Höhe der nach Ziff. 5.9 jeweils vereinbarten Deckungssumme für Sachschäden.

5.3. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für gesetzlich zwingend vorgeschriebene Haftung wie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder die Haftung aus einer verschuldungsunabhängigen Garantiee.

5.4. Soweit die Haftung nach Ziffer 5.3 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.

5.5. Falls der Auftragnehmer wegen Schäden am Bauwerk in Anspruch genommen wird, kann er verlangen, dass der Auftraggeber die Möglichkeit einräumt, die für die Schadenbeseitigung erforderlichen Planungsleistungen selbst zu erbringen, anstatt die hierfür erforderlichen Kosten zu tragen. Dies gilt nur, soweit dies für den Auftraggeber zumutbar ist.

5.6. Haftet der Auftragnehmer für einen von ihm schuldhaft verursachten Mangel bzw. Schaden gesamtschuldnerisch neben einem anderen an den Bauvorhaben beteiligten, insbesondere einem ausführenden Bauunternehmen, kann er verlangen, dass der Auftraggeber zunächst vorrangig dem anderen Beteiligten in Anspruch nimmt. Diese Verpflichtung ist auf die ernsthafte außergerichtliche in Anspruchnahme, z.B. durch schriftliche Aufforderung zur Mängelbeseitigung innerhalb angemessener Frist, beschränkt. Dies gilt nur soweit dies für den Auftraggebenden zumutbar ist.

5.7. Schadensersatzansprüche gegen den Auftragnehmer verjähren- mit Ausnahme von Schadensansatzansprüchen aufgrund der Verletzung von Körper, Leben oder Gesundheit - nach spätestens 2 Jahren. Die Verjährungsfrist beginnt mit der Erkennbarkeit des Schadens, jedoch spätestens nach Abschluss der vertraglich vereinbarten Tätigkeit. Bei unberechtigter Reklamation ist der Auftraggebende zur Kostenübernahme der Prüfung verpflichtet.

5.8. Die Erbringung der Leistung erfolgt nach den aktuellen gesetzlichen Vorgaben. Für über unsere Beratung gemäß diesem Dienstvertrag hinausgehende etwaige Gefälligkeiten, Empfehlungen und Ratschläge durch Mitarbeiter sowie freie Mitarbeiter übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung.

5.9.Der Auftragnehmer ist verpflichtet, eine Berufshaftpflichtversicherung nachzuweisen. Die Deckungssummen dieser Versicherung betragen:

Für Personen – uns Sachschäden: 10.000.000 EURO

Für Vermögensschäden: 500.000 EURO

5.10. Im Übrigen richten sich die Mängelansprüche des Auftraggebers nach den gesetzlichen Vorschriften.

6. Leistungen Dritter

Für die Erfüllung der vertraglichen Vereinbarung steht es dem Auftragnehmer frei, einen Dritten für die Ausübung oder Mithilfe heranzuziehen. Dies wird dem Auft2raggeber vorab bekannt gemacht.

7.Außerordentliche Kündigungsrecht des Auftragnehmers

Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen, wenn der Auftraggebende mit einer Zahlungsverpflichtung im Verzug ist oder wenn der Auftraggebende seiner Mitwirkungspflicht trotz Erinnerung nicht nachkommt, insbesondere die zur Erbringung der Leistung notwendigen Unterlagen nicht vorlegt.

Die Kündigung ist schriftlich zu erklären. Sie ist erst zulässig, wenn der Auftragnehmer den Auftrag gebende ohne Erfolg eine angemessene Frist zur Erfüllung seiner Mitwirkungspflichten gesetzt und erklärt hat, dass er nach fruchtlosem Ablauf der Frist den Vertrag kündigen werde. Für den Fall der Kündigung sind die bisherigen anteilig erbrachten Leistungen nach den Vertragspreisen brutto abzurechnen. Weitergehende Ansprüche des Auftragnehmers, insbesondere wegen Schadensersatz oder auf Entschädigung nach §642 BGB bleiben unberührt.

8. Subunternehmereinsatz

Der Auftraggeber erstaUet dem Auftragnehmer die Kosten des Einsatzes von Subunternehmern bzw. Subfachplanern des Auftragnehmers. Die Gesamtverantwortung des Auftragnehmers bleibt hiervon unberührt.

9. Erfüllungsort, Rechtswahl

9.1. Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

9.2.Ist der Auftraggebende ein Kaufmann, eine juritische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Gerichtsstand der Ort des Geschäftssitzes des Auftragnehmers und der Erfüllungsort des Geschäftssitzes des Auftragnehmers. Bei Verbrauchern bleiben die gesetzlichen Regelungen über den Erfüllungsort und den Gerichtsstand hiervon unberührt.

9.3. Der Auftragnehmer ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

10. Über- und Weitergabe von Daten

10.1. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die vertragsgegenständlichen Unterlagen in EDV gerechter Form zur Verfügung zu stellen.

10.2. Der Auftragnehmer wird alle Daten, Informationen und Unterlagen, die ihm zur Verfügung gestellt werden bzw. von denen er während seiner Beauftragung Kenntnis erhält, vertraulich behandeln, soweit nichts anderes in vertraglich vereinbart wurde. Er ist berechtigt, die im Zusammenhang der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten des Auftraggebers im Rahmen der Datenschutzgesetze zu speichern.

10.3. Der Auftraggebende erteilt dem Aftragnehmer ausdrücklich sein Einverständnis, die in Ziffer 10.2 genannten Daten für die Erfüllung einer Vertragspflicht des Auftragnehmers aus diesem Vertrag erforderlich ist.

11. Sonstiges

11.1. Sollte der Auftragnehmer infolge von Arbeitskampf, höhere Gewalt, Krieg, Aufruhr oder andere für den Auftragnehmer unabwendbare Umstände gehindert sein, seiner vertraglichen Leistungen zu erbringen, ist er für die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit von der Pflicht zur Leistung befreit. Die Ausführungsfrist verlängert sich entsprechend. Sieht sich der Auftragnehmer aus dem vorstehend genannten Gründen an der Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen gehindert, wird er dies unverzüglich dem Auftraggeber anzeigen. Sobald zu übersehen ist, zu welchem Zeitpunkt die Arbeiten wieder aufgenommen werden können, wird der Auftragnehmer dies dem Auftraggeber mitteilen.

11.2. Soweit Arbeiten in Räumen des Auftraggebers durchgeführt werden, sind vom Auftragnehmer und seine Mitarbeiter die beim Auftraggeber geteilten Sicherheits - und Unfallverhütungsvorschriften sowie Ordnungsbestimmungen einzuhalten.

11.3. Der Auftragnehmer ist berechtigt, seine Ansprüche aus diesem Vertrag auf eine Gesellschaft, deren Gesellschafter er ist, zu übertragen.

11.4. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.

Stand: 18.10.2023